"die Radeberger" Heimatzeitung - Archiv



Onlineausgabe vom 30. September 2010




Radeberger Team bei
Fischbach-Lympics


Schon traditionell im Vorfeld der Fischbach-Lympics zum Kirmeswochenende wurde am Sonnabend letztes Wo-
chenende wieder die lympische Flamme entzündet.
Danach ging sie gemeinsam mit dem Lympischen Komitee und seinen Spielleuten auf die Reise zu einzelnen Teams. Und erstmals nimmt dieses Jahr aus Radeberg das „Team die Radeberger“ an den Wettkämpfen teil.
So stattete das Komitee dem „Neulings-Team“ bei seinem
Trainingan der Radeberger Feuerwache einen Besuch ab. Nach einer Stärkung mit einer Radeberger Blume und etwas Festerem vom Grill unterwiesen die Ko-
mitee-Mitglieder das „Team die Rade-
berger“ in die einzelnen Wettkampf-
disziplinen.

Text und Fotos: Red.


Pressemitteilung des Büros des Oberbürgermeisters
der Großen Kreisstadt Radeberg


Verwaltungsgericht Dresden stellt Unwirk-
samkeit der Gründung des Bischofswerdaer
Trinkwasserverbandes fest



Auf Antrag der Stadt Radeberg hat das Verwaltungsgericht Dresden mit Urteil vom 3. September 2010 (AZ: 7K 2548/06) erhebliche Gründungs-
mängel bei der Bildung des Zweckverbandes Wasserversorgung Bischofswerda-Röderaue erkannt. Aus diesem Grunde hat das Gericht festgestellt, dass die Zweckverbandsbildung mit Wirkung für die Zukunft unwirksam ist.

Das Gericht erkennt damit an, dass der Stadt Radeberg vor der Verbandsgründung entschei-
dende Informationen „von erheblicher Bedeutung und Brisanz“, vorenthalten worden sind. In besonderer Weise kritisierte das Gericht in der Verhandlung die Verhaltensweise des dama-
ligen Verbandsvorsitzenden, Lichtenbergs Bürgermeister Mögel. Die Gerichtspräsident Susanne Dahlke-Piehl, bezeichnete Herrn Mögel in der Verhandlung gar als „Vorsatztäter“.

Damit folgt das Gericht in dieser Frage im Wesentlichen dem jahrelangen Vorbringen der Stadt Radeberg. Dem gegenüber hatte das damalige Regierungspräsidium als Aufsichtsbeschwerde mit Bescheid vom 9.2.2007 die Rechtswirksamkeit der Verbandsgründung bestätigt und den Radeberger Antrag abgewiesen. Auch im Widerspruchsbescheid vom 17.7.2007 beharrte das RP darauf, es habe „keine Gründungsmängel feststellen können“ und musste sich nun vom Gericht eines Besseren belehren lassen.

Radebergs OB Gerhard Lemm sieht sich von dem Urteil bestätigt: „Ich fühle mich sehr erleich-
tert. Es zeigt sich eben, dass ein unabhängiges Gericht etwas anderes ist als eine dem Primat der Politik unterliegende Verwaltungsbehörde.“ Als „bedauerlich“ empfindet Lemm, dass es
3 Jahre bis zur Verhandlung des Gerichts brauchte: „Es ist so viel Zeit vergangen, dass man jetzt nicht mehr einfach rückabwickeln kann. Das Urteil gilt jetzt für die Zukunft, darauf müssen wir aufbauen.“

Nachdem bereits 2008 die vom damaligen Verbandsvorsitzenden Rückward und dessen dama-
ligem Geschäftsführer Dr. Görbing gegen OB Lemm gerichteten Klagen vom Bautzener Landge-
richt wegen erwiesener Richtigkeit von Lemms Aussagen abgewiesen wurden, sieht Lemm jetzt die Möglichkeit einer Befriedung. Nach dem Urteil muss jetzt entweder eine Neugründung des Verbandes oder dessen Auflösung verhandelt werden.



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